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2019 parkett.at rr Handels GmbH ©

Alle Rechte vorbehalten. office@parkett.at

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Offline + Online Shop für Parkettpflege)

AGB (Offline)
1. Allgemeines

Parkett.at rr Handels GmbH (parkett.at) nimmt Aufträge entgegen, verkauft und liefert ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese AGB gelten für alle Leistungen, die parkett.at im Rahmen eines Auftrages erbringt oder in Anspruch nimmt.

 

Mündlich vereinbarte Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von parkett.at schriftlich/elektronisch bestätigt worden sind.


Geschäftsbedingungen von Kunden sowie wie von Lieferanten werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung, sofern nichts anderes vereinbart wurde, ausdrücklich ausgeschlossen.

 

2. Angebot/Abschluss/Preise

Angebote von parkett.at sind grundsätzlich freibleibend. Die Preise verstehen sich jeweils ab Werk, exklusive Transport-, Versicherungs- und Aufstellungs- bzw. Verlegekosten und enthalten keine Umsatzsteuer, sofern diese nicht explizit angegeben ist. Die Kosten für Transport und allfällige weitere Nebenleistungen werden auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

 

Vor der Auslieferung/der Bereitstellung der Ware, sind sämtliche offenen Rechnungen von parkett.at vollständig zu bezahlen, sofern im Einzelfall andere Zahlungsbedingungenen schriftlich/elektronisch vereinbart wurden. Dies gilt auch für Rechnungen über Teillieferungen. Für die Einhaltung der Zahlungsfristen ist der Zahlungseingang auf dem Geschäftskonto von parkett.at maßgeblich. Kosten oder Gebühren der Zahlungsabwicklung sind vom Kunden zu tragen.

 

Die Aufrechnung von Forderungen des Kunden mit den von parkett.at verrechneten Preisen oder die Abtretung derartiger, wenn auch bloß vermeintlicher, Forderungen gegen parkett.at ist ausgeschlossen.

 

Bestätigte Preise gelten nur bei Abnahme der bestellten Menge, Verkaufspreise gelten nur dann als Festpreise, wenn dies seitens parkett.at schriftlich/elektronisch ausdrücklich zusagt wurde, ansonsten kommen die am Tag der Lieferung nach der aktuellen Preisliste gültigen Preise zur Verrechnung.


parkett.at behält sich das Recht vor, die Preise angemessen zu erhöhen, wenn nach zustande kommen des Vertrages Kostenerhöhungen, etwa durch Erhöhung der Materialpreise, kollektivvertragliche Lohnerhöhungen, Erhöhungen von Abgaben, Steuern, oder andere Umstände, die außerhalb der Sphäre von parkett.at liegen und die Kaufpreiskalkulation beeinflussen, eintreten.

 

Der Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass parkett.at innerhalb der Annahmefrist eine Auftragsbestätigung sendet oder die bestellte Ware ausliefert.

 

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann parkett.at auf Erfüllung zu bestehen und/oder Schadenersatz wegen verspäteter Erfüllung begehren und/oder unter Setzung einer Nachfrist von zwei Wochen vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall hat der Kunde - unbeschadet eines weiterergehenden Schadenersatzes - eine pauschalierte Manipulationsabgeltung in der Höhe von 15 % des Bruttokaufpreises zu bezahlen.

 

Von fälligen Beträgen hat der Kunde Zinsen von 1 % pro Monat zu entrichten.

 

Der Kunde verpflichtet sich parkett.at sämtliche Kosten, die diese in zweckentsprechender Rechtsverfolgung entstanden sind, zu ersetzen. Diese Erstattungspflicht umfasst auch Kosten von Rechtsanwälten oder Inkassobüros.

 

3. Lieferung/Übernahme/Abholung

Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden ab Werk. Teillieferungen an den Kunden sind zulässig. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde sofort nach Empfang der Ware beim Transportunternehmen und parkett.at unverzüglich schriftlich/elektronisch, längstens aber binnen drei Tagen, bekannt zu geben.

 

Der Kunde haftet dafür, dass die Anlieferung auf einer mittels schweren Lastzugs befahrbaren Zufahrtsstraße einschließlich des Abladens an der bekanntgegebenen Zustelladresse zum jeweiligen Liefertermin sowie das Abladen der Ware ohne unnötigen Aufschub gewährleistet ist. Das Abladen der Ware erfolgt durch den Kunden auf dessen Gefahr und Kosten.


Der Kunde hat ferner für die unverzügliche Übernahme und Sicherstellung der Ware am Lieferort zu sorgen; kommt er dieser Verpflichtung nicht oder nicht rechtzeitig nach, ist parkett.at berechtigt, die Ware entweder am Lieferort abzuladen oder in einer geeigneten Räumlichkeit zu lagern; dies alles auf Rechnung und Gefahr des Kunden.


Wurde Ware auf Abruf verkauft, ist der Kunde zur vollständigen Abnahme der vereinbarten Liefermenge innerhalb der vereinbarten Lieferzeit verpflichtet.

 

Angekündigte Liefertermine gelten, wenn kein Fixgeschäft vereinbart worden ist, als bloß annähernd geschätzt. Höhere Gewalt oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre des Parkett.ats oder dessen Unterlieferanten entheben den parkett.at von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeit.

 

Sachlich gerechtfertigte und angemessene Änderungen der Leistungs- und Lieferverpflichtung des Parkett.ats, insbesondere angemessene Lieferfristüberschreitungen, gelten vom Kunden als vorweg genehmigt.

 

Wird eine vom Parkett.at als verbindlich vereinbarte Lieferfrist überschritten, kann der Kunde unter Setzung einer schriftlichen/elektronischen zu setzenden Nachfrist von vier Wochen bzw. bei Sonderbestellware unter Setzung einer schriftlichen/elektronischen zu setzenden Nachfrist von acht Wochen vom Vertrag zurücktreten. Ersatzansprüche von Kunden bestehen auch dann nicht, wenn Lieferfristen (der Liefertermin) aufgrund von Umständen überschritten wurden, die parkett.at zu vertreten hat.

 

Wurde Abholung durch den Kunden vereinbart, ist dieser verpflichtet, nach Verständigung durch parkett.at die am vereinbarten Ort bereitgehaltene Ware unverzüglich abzuholen. Die Nichtabholung zum vereinbarten Termin durch den Kunden, löst die gesetzlichen Folgen des Abnahmeverzuges aus. 

Befindet sich der Kunde in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt binnen einer Frist von 14 Tagen, ohne weitere Verständigung des Käufers, die Ware zur Abdeckung der angefallenen bzw. offenen Kosten, entschädigungslos, zu verwerten.

 

4. Gewährleistung/Haftung

Mangels ausdrücklicher gegenteiliger Vereinbarung gilt die Lieferungs- und Leistungspflicht auch dann als ordnungsgemäß erfüllt, wenn dem Kunden von parkett.at Warenproben bzw. Muster zur Verfügung gestellt wurden, die tatsächliche Lieferung und Leistung zwar davon abweicht, und bei Parkettholz der Qualitätssortierung gemäß Ö-Norm B 3000-10 oder einer hierzu vergleichbaren Norm entspricht. Wurde die Ware wie besehen verkauft oder vor Versand vom Kunden oder seinem Beauftragten besichtigt oder hat der Kunde die Ware trotz des Verlangens von parkett.at nicht vorher besichtigt, ist jede nachfolgende Reklamation wegen Qualitätsbeschaffenheit, Maß und Gewicht ausgeschlossen. Eine zugesicherte Eigenschaft liegt nur vor, wenn parkett.at sie ausdrücklich und schriftlich/elektronisch als solche zugesagt hat. Bei Parketthölzern sind Abweichungen, insbesondere hinsichtlich der Oberflächenbeschaffenheit und der Farbtöne, im Rahmen der handelsüblichen Toleranzen zulässig und begründen keine Mangelhaftigkeit.

 

Die Ware ist unverzüglich nach Lieferung zu prüfen. Festgestellte Mängel sind unverzüglich schriftlich/elektronisch, in jedem Fall aber spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung/Abholung, jedenfalls aber vor Be- und Verarbeitung derselben, unter detaillierter Angabe der Art der Mängel und der bemängelten Stückzahl, parkett.at schriftlich/elektronisch bekannt zu geben. Offensichtliche Mängel/Transportschäden sind noch bei Übernahme unter Bekanntgabe der bemängelten Stückzahl, schriftlich/elektronisch zu rügen. Die bemängelte Ware ist vom Kunden solange nach wirtschaftlich vernünftigen  Gesichtspunkten - unter Erhaltung der Substanz - zu lagern, bis sie von Vertretern von parkett.at/des Herstellers an Ort und Stelle in Augenschein genommen wurde. Der Anspruch auf Gewährleistung- und/ oder Schadenersatz gehen bei Bearbeitung durch den Kunden oder einem Dritten unter. Bei begründeter Bemängelung hat parkett.at die Wahl, auf Instandsetzung oder Ersatzlieferung. Ein Anspruch auf Wandlung oder Preisminderung des Kunden wird ausgeschlossen.

 

Die Haftung von parkett.at ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Parkett.at haftet nicht für Sachschäden, die ein Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuches erleidet. Bei Weiterveräußerungen oder sonstiger, auch unentgeltlicher Weitergabe der Vertragsware an einen Unternehmer ist der Vertragspartner verpflichtet, diesem gegenüber die vorstehende Haftungsausschlussklausel sowie die Klausel der Übertragung der Haftungsschlussklausel auf jeden weiteren Abnehmer zu überbinden. Bei Verletzung dieser Verpflichtung hat der Kunde parkett.at im Falle der Inanspruchnahme wegen Produkthaftung für Sachschäden eines Unternehmers schad- und klaglos zu halten, sowie alle draus erwachsenden Kosten zu ersetzen. Folgenschäden und mittelbare Kosten werden nicht ersetzt.

 

5.  Eigentumsvorbehalt

Sofern die Ware im Einzelfall nicht bereits vor dem Versand vom Kunden zur Gänze bezahlt wurde, behält sich parkett.at das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverbindung mit dem jeweiligen Kunden vor.

 

Als Bezahlung gilt der Eingang des Rechnungsbetrages samt allfälliger Nebenkosten bei parkett.at. Solange die Ware nicht bezahlt ist, darf der Kunde über die Ware nur im Rahmen des üblichen Geschäftsganges und nur dann verfügen, wenn die spätere Bezahlung des Kaufpreises gesichert ist, andere Verfügungen, wie Verpfändungen oder Sicherungsübereinigungen, sind unzulässig. Sobald Zahlungsstockungen irgendwelcher Art beim Kunden eintreten oder vorhersehbar sind, darf der Kunde über die nicht vollständig bezahlte Ware nur mit der ausdrücklichen Zustimmung von parkett.at verfügen. Die aus dem Weiterverkauf oder einer sonstigen Verwertung der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde bereits jetzt im vollen Umfang an parkett.at ab; dies gilt sowohl für den Fall, das die Vorbehaltsware an einen oder mehrere Abnehmer vor oder nach Verarbeitung weiterverkauft wurde, oder die Ware auf andere Weise für den Kunde nutzbringend verwendet oder verwertet wurde.

 

Der Kunde ist bis auf Widerruf ermächtigt, die Ware im eigenen Namen und für Rechnung von parkett.at einzuziehen. Über Aufforderung von parkett.at ist er verpflichtet, die Abtretung offen zulegen, sowie die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen herauszugeben. Der Kunde verpflichtet sich, parkett.at jederzeit Zutritt zur Vorbehaltsware zu gewähren und parkett.at Auskunft über deren Umfang und Verbleib zu geben. Bei vertragswidrigem Verhalten des Vertragspartners, insbesondere Zahlungsverzug, ist parkett.at berechtigt, die Vorbehaltsware auf dessen Kosten zurückzunehmen oder gegeben falls die Abtretung der Ansprüche des Vertragspartners gegen Dritte, insbesondere gegen die die Vertragsware innehabende Kunden, zu verlangen. Der Kunde hat parkett.at vom Zugriff Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von parkett.at stehender Ware oder bloß der diesbezüglichen Absicht, unverzüglich Mitteilung zu machen und diesen Zugriff nach besten Kräften und auf eigene Kosten abzuwehren. Sinngemäßes gilt für Forderungen, die an parkett.at abgetreten wurden oder parkett.at zustehen.

 

6.  Retourware, Stornierung

Retourware, das ist die nach Verarbeitung verbleibende Restmenge bis max. 10% der jeweils ursprünglichen Lieferungen, kann nur innerhalb von 8 Wochen ab Rechnungsdatum, gegen Verrechnung einer Bearbeitungsgebühr von € 15,-- und im kompletten Bünden bzw. Verpackungseinheit en, sowie einwandfreie, Zustand (Holzfeuchtigkeit 9 + - 2%) zurückgenommen und gutgeschrieben werden. Kleber, Lacke können nur in original verschlossenen Gebinden und sonstige Waren nur im Neuzustand (keinerlei Gebrauchsspuren, einschließlich Verpackung und Zubehör) zurückgenommen werden. Schadenersatzansprüche sind bei der Retourware ausgeschlossen.

 

Für Schäden, die bei der Rücksendung durch ungeeignete oder unzureichende Verpackung entstehen, haftet der Kunde. Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar. Die Inanspruchnahme von Gewährleistungsansprüchen setzt weiters voraus, dass ein passender Kaufnachweis (Rechnung, Serien- bzw. Chargennummer erbracht wird) über die Ware erbracht wird. Stellt sich heraus, dass keine Mängel vorliegen oder andere, die Gewährleistung betreffende Angaben unrichtig waren, ist parkett.at berechtigt, eine Bearbeitungspauschale zu verrechnen.

 

Eine Stornierung des Auftrages ist nur mit schriftlicher/elektronischer Zustimmung von parkett.at bei Rückgabe der Ware in ganzen Verpackungseinheiten frei Erfüllungsort möglich. Der Kunde verpflichtet sich in diesem Fall zu Bezahlung einer Stornogebühr von 20% der Auftragssumme.

 

7. Datenschutz

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine für das Rechtsgeschäft notwendigen Firmen- oder Personendaten elektronisch erfasst und verarbeitet werden. Parkett.at wird diesbezüglich alle Datenschutzbestimmungen und den ausdrücklichen Wunsch, die Daten nicht für Direktmarketing zu nutzen, beachten.

 

8. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht, Sonstiges

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Sitz von parkett.at, die politische Gemeinde Wien, und zwar auch dann, wenn die Übergabe vereinbarungsgemäß an einem anderen Ort oder die Lieferung von einem anderen Ort als dem Sitz von parkett.at erfolgt. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das am Sitz von parkett.at sachlich zuständige Gericht. Auf alle Geschäftsfälle ist unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden. Bei Rechtsgeschäften mit Verbrauchern im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes gelten diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen insoweit, als sie nicht zwingend anzuwendende Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes wiedersprechen.

 

Sollte eine Bestimmung dieser AGB beispielsweise im Rahmen anderer Vereinbarungen ungültig oder unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit aller anderen Vereinbarungen hiervon nicht berührt. Der Kunde sind dann verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

 

Stand: August 2018

 

Alle früheren AGB verlieren hiermit ihre Gültigkeit

AGB (Online-Shop für Parkettpflege und Zubehör)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

 

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop der parkett.at rr Handels GmbH, Geschäftsführer: Mag. Romanenko Roman, tätigen. Service-Hotline: +436641615300 , E-Mail: office@parkett.at

 

(2) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

 

(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

 

(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

 

(5) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website www.parkett.at abrufen und ausdrucken.

 

§ 2 Vertragsschluss

 

(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.

 

(2) Mit Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).

 

(3) Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E- Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.

 

(4) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.

 

§ 3 Preise

 

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten

 

§ 4 Zahlungsbedingungen; Verzug

 

(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise:  Kreditkarte oder Paypal.

 

(2) Bei Zahlung per Kreditkarte der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert („Autorisierung“). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie versenden.

 

(5) Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.

 

§ 5 Aufrechung/Zurückbehaltungsrecht

 

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.

 

(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 6 Lieferung; Eigentumsvorbehalt

 

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.

 

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

 

(3) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:

 

- Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

 

- Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.

 

- Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

 

- Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

 

§ 7 Widerrufsbelehrung

 

Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen. 

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

Firma:

Adresse:

E-Mail:

Fax:

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Muster-Widerrufsformular

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

 

An

Firma: parkett.at rr Handels GmbH

Adresse: Josefstädter Straße 51/2/9, 1080 Wien

E-Mail: office@parkett.at

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

Name des/der Verbraucher(s):

 

Anschrift des/der Verbraucher(s):

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind oder bei Lieferung versiegelter Waren, die  aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

(2) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

 

(3) Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Tel. Nr: +43 664 16 15 300 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.

 

(4) Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen 2 und 3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

 

§ 8 Transportschäden

 

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.

 

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

 

§ 9 Gewährleistung

 

(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).

 

(2) Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen- abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen - ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

 

(3) Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen. 

 

(4) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

 

- Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.

 

- Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

 

- Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

 

- Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

 

- Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

 

§ 10 Haftung

 

(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

 

(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

 

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

 

(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN- Kaufrecht“).

 

(3) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.

Copyright: HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de Chausseestraße 13,10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4

Stand: November 2017

 

Alle früheren AGB verlieren hiermit ihre Gültigkeit